Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen CPS Web Solutions FZCO (nachfolgend „CPS“ genannt) und ihren Auftraggebern über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, E-Commerce, E-Mail-Marketing, Workshops und digitale Beratung. Abweichende Bedingungen der Auftraggeber werden nicht anerkannt, es sei denn, CPS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags sind die im Angebot oder Projektvertrag beschriebenen Leistungen. Art und Umfang der Leistungen richten sich nach dem jeweiligen Projektbriefing, dem Angebot sowie gegebenenfalls der Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande, sobald CPS das Angebot des Auftraggebers schriftlich annimmt. Mit Annahme des Angebots erkennt der Auftraggeber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CPS Web Solutions FZCO in der jeweils gültigen Fassung an, einschließlich der Regelungen zur Auftragsverarbeitung (AV-Klausel). Angebote von CPS sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Die Leistungen beginnen erst nach Annahme des Angebots durch den Auftraggeber.

4. Leistungen & Mitwirkungspflichten

CPS erbringt individuelle Dienstleistungen mit hoher Sorgfalt und nach bestem Wissen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, CPS alle zur Durchführung erforderlichen Informationen, Zugänge und Inhalte rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen durch nicht rechtzeitig erbrachte Mitwirkung verlängern die vereinbarten Fristen entsprechend.

5. Nutzungsrechte

• Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben sämtliche Leistungen (inkl. Quellcodes, Design etc.) Eigentum von CPS. 
• Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte an den von CPS erbrachten Leistungen. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder anderweitige Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der schriftlichen Zustimmung von CPS. Rohdaten, wie offene Design-Dateien oder Quellcodes, werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und gegen gesonderte Vergütung herausgegeben.

6. Vergütung & Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot vereinbarten Preis. Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsmodalitäten:

• 60 % der Auftragssumme sind unmittelbar nach Auftragserteilung fällig.
• Die verbleibenden 40 % werden mit der Übergabe des Projekts fällig.

Bei größeren Projekten mit einem Volumen von über 10.000 € netto kann auf Wunsch und nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung eine dreistufige Zahlungsweise vereinbart werden:

• 50 % bei Auftragserteilung,
• 25 % nach Fertigstellung des ersten maßgeblichen Projektabschnitts,
• 25 % bei Übergabe.

Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist CPS berechtigt, Verzugzinsen in Höhe von 5% p.a. zu berechnen und die vereinbarte Leistung bis zum vollständigen Zahlungseingang
auszusetzen.

7. Leistungsänderungen

Nachträgliche Änderungswünsche oder Erweiterungen der ursprünglich vereinbarten Leistungen durch den Auftraggeber bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung. CPS Web Solutions wird den Auftraggeber vor Umsetzung über den voraussichtlichen Mehraufwand sowie etwaige Auswirkungen auf den Zeitplan informieren.
Die Umsetzung erfolgt erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftraggeber.

8. Gewährleistung & Mängel

CPS Web Solutions verpflichtet sich zur Erstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen in funktionsfähiger und mangelfreier Form. Die Abnahme der Leistungen erfolgt mit der Übergabe und wird dokumentiert.
Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 7 Kalendertagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt eine fristgerechte Mängelanzeige, gelten die Leistungen als genehmigt.
Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge erfolgt nach Wahl von CPS Web Solutions eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur zulässig, wenn die Leistung wesentlich mangelhaft ist und eine Nachbesserung erneut fehlschlägt.
Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, CPS Web Solutions handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.

9. Kündigung / Rücktritt

CPS Web Solutions ist berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail ausreichend). Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:

• der Kunde trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen wesentliche Vertragspflichten verletzt oder die Projektumsetzung durch sein Verhalten unmöglich oder unzumutbar wird,
• die Mitwirkungspflichten des Kunden in erheblichem Maße verletzt werden (z. B. ausbleibende Zuarbeit trotz Fristsetzung),
• der Kunde sich mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung und Nachfrist in Verzug befindet.

In diesem Fall behält CPS Web Solutions den Anspruch auf das volle vertraglich vereinbarte Honorar, abzüglich ersparter Aufwendungen.
Der Kunde kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere wenn CPS Web Solutions trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt. Auch dieser Rücktritt ist schriftlich zu erklären.
In diesem Fall sind die bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen sowie angefallene Kosten vollständig zu vergüten.
Kündigt der Kunde den Vertrag ohne wichtigen Grund, gelten folgende Regelungen:

a) Bei Kündigung während eines laufenden Projekts:

Der Kunde ist zur Zahlung der vollständigen vereinbarten Vergütung verpflichtet. Bereits erbrachte Teilleistungen sind in vollem Umfang zu vergüten. Darüber hinausgehende Aufwendungen und der entgangene Gewinn sind durch die Zahlung abgegolten.

b) Bei Kündigung vor Projektbeginn, ohne wichtigen Grund:

Da CPS Web Solutions projektbezogen plant und Kapazitäten blockiert, ist eine anteilige Vergütung des entgangenen Gewinns wie folgt fällig:

• Kündigung bis 7 Tage vor Projektbeginn: 100 %
• Kündigung bis 14 Tage vor Projektbeginn: 75 %
• Kündigung bis 30 Tage vor Projektbeginn: 50 %

Bereits angefallene externe Kosten (z. B. Lizenzen, Domains, gebuchte Drittleistungen) sind in jedem Fall in voller Höhe zu erstatten.

10. Nutzungsrechte für Schulungsunterlagen und Kurse

Die Schulungsunterlagen und Kurse, die von CPS bereitgestellt werden, sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Auftraggebers oder der jeweiligen Teilnehmer bestimmt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung durch Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von CPS untersagt.
Jegliche Nutzung der Inhalte zu kommerziellen Zwecken oder zur Weitergabe an Dritte bedarf einer gesonderten Lizenzvereinbarung.

11. Wartung, Hosting und Premium-Plugins

• Sofern zwischen CPS und dem Auftraggeber ein Wartungsvertrag abgeschlossen wird, umfasst dieser, je nach Vereinbarung, Leistungen wie regelmäßige Updates, technische Betreuung, Hosting sowie die Bereitstellung von lizensierten Premium-Plugins oder Agenturlizenzen. 
• Die Nutzung dieser Premium-Plugins und Agenturlizenzen ist ausschließlich für die Dauer des bestehenden Wartungsvertrag gestattet. Mit Beendigung des Wartungsvertrages entfällt das Recht des Auftraggebers, diese Lizenzen weiterhin zu nutzen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall verpflichtet, eigene Lizenzen zu erwerben, sofern er die entsprechenden Funktionen weiterhin einsetzen möchte.
• Sofern ein Agentur-Admin auf der WordPress-Installation des Auftraggebers angelegt wird, erfolgt die Nutzung der Premium-Plugins und Agentur-Lizenzen ausschließlich über diesen Zugang. Der Auftraggeber verpflichtet sich, diesen Agentur-Admin nicht zu löschen, zu sperren oder anderweitig unbrauchbar zu machen.
• Ohne gesonderten Wartungsvertrag besteht kein Anspruch auf Hosting oder die Nutzung von Premium-Plugins.

12. Haftung

CPS Web Solutions haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur sofern diese durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet CPS Web Solutions nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder sonstige Folgeschäden sowie für Datenverlust, haftet CPS Web Solutions nicht, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Die Haftungshöchstgrenze beträgt maximal den Auftragswert des jeweiligen Projekts. Eine weitergehende Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen.

13. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen – auch über die Vertragslaufzeit hinaus. Vertrauliche Informationen dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Partei weder Dritten zugänglich gemacht noch für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden.
CPS Web Solutions ist berechtigt, zur Durchführung des Projekts externe Dienstleister (z. B. Freelancer) einzusetzen, insbesondere für spezialisierte Aufgaben wie Übersetzungen in andere Sprachen oder Texterstellung (z. B. durch einen Copywriter). Diese werden von CPS Web Solutions sorgfältig ausgewählt und ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichtet.

14. Höhere Gewalt

CPS haftet nicht für Verzögerungen oder die Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden. Als höhere Gewalt gelten u.a. Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge, staatliche Maßnahmen, Pandemien, Stromausfälle, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Störungen bei Hosting-Providern sowie sonstige unvorhersehbare und außerhalb des Einflussbereichs von CPS liegende Ereignisse.
Die vereinbarten Leistungsfristen verlängern sich entsprechend der Dauer der Behinderung. Sollte die Behinderung länger als 60 Tage andauern, sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Fall sind bereits erbrachte Leistungen von CPS zu vergüten; weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

15. Referenznennung

CPS Web Solutions ist berechtigt, im Rahmen ihrer Eigenwerbung die für den Kunden erbrachten Leistungen in geeigneter Weise darzustellen und zu Referenzzwecken zu verwenden. Dies gilt insbesondere für die Nennung des Kundennamens und/oder -logos, die Darstellung von Screenshots sowie die Verlinkung auf das realisierte Projekt, z. B. auf der Website, in Präsentationen, in Social-Media-Kanälen oder bei Vorträgen.
Sofern der Kunde dies nicht wünscht, kann er der Referenznennung jederzeit schriftlich widersprechen. Ein Widerspruch ist auch nachträglich möglich und wird von CPS Web Solutions unverzüglich berücksichtigt.

16. Impressum & Datenschutz – keine Rechtsberatung

Sofern CPS Web Solutions im Rahmen eines Projekts ein Impressum, eine Datenschutzerklärung oder andere rechtlich relevante Inhalte bereitstellt oder implementiert, erfolgt dies nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Verwendung gängiger Standards und Generatoren (E-Recht24.de). Es handelt sich hierbei ausdrücklich nicht um eine Rechtsberatung.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die bereitgestellten Inhalte auf ihre rechtliche Richtigkeit und Vollständigkeit eigenständig zu prüfen oder durch eine qualifizierte Rechtsberatung prüfen zu lassen. CPS übernimmt keine Haftung für etwaige rechtliche Mängel, fehlende Pflichtangaben oder daraus resultierende Abmahnungen oder sonstige Schäden.

17. Schlussbestimmungen

• Änderungen und Ergänzungen dieser AGB, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Schriftform kann in Textform, z.B. per E-Mail oder PDF erfolgen.
• Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
• Es gilt das Recht des Landes, in dem CPS registriert ist (Vereinigte Arabische Emirate, Free Zone Dubai). Gerichtsstand ist Dubai, sofern gesetzlich zulässig.