Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der CPS Web Solutions FZCO (nachfolgend „CPS“) und ihren Auftraggebern über Webdesign-, Website-Entwicklungs-, E-Commerce-, E-Mail-Marketing- sowie sonstige technische Umsetzungs- und Betreuungsleistungen.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB bzw. vergleichbarer internationaler Vorschriften.
(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, CPS stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung, Umsetzung und technische Betreuung digitaler Projekte, insbesondere Websites, Online-Shops, Landingpages, E-Mail-Marketing-Systeme sowie technische Integrationen.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag.
(3) CPS schuldet die Erstellung einer funktionsfähigen technischen Lösung gemäß Vereinbarung, jedoch keine inhaltlichen, wirtschaftlichen oder unternehmerischen Erfolge.

3. Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt durch schriftliche Annahme eines Angebots oder durch Zahlung bzw. Projektfreigabe zustande.
(2) Mündliche Nebenabreden sind nicht verbindlich, sofern sie nicht schriftlich bestätigt werden.
(3) Angebote von CPS sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

4. Leistungen & Mitwirkungspflichten

(1) CPS erbringt individuelle technische und kreative Dienstleistungen nach bestem Wissen und mit größter Sorgfalt.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Umsetzung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig bereitzustellen.
(3) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

5. Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von CPS.
(2) Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. 
(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veränderung über den vereinbarten Zweck hinaus ist untersagt, sofern keine schriftliche Zustimmung vorliegt.
(4) Offene Dateien (z. B. Designs, Quellcodes) werden nur nach gesonderter Vereinbarung herausgegeben.

6. Vergütung & Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung.
(2) Sofern nicht anders vereinbart:

• 60 % der vereinbarten Vergütung bei Auftragserteilung
• 40 % der vereinbarten Vergütung bei Projektabschluss bzw. Übergabe

(3) Bei Projekten über 10.000 € netto kann eine 3-stufige Zahlung vereinbart werden.
(4) Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zahlbar.
(5) Bei Zahlungsverzug ist CPS berechtigt, Leistungen auszusetzen.

7. Leistungsänderungen

Nachträgliche Änderungswünsche oder Erweiterungen der ursprünglich vereinbarten Leistungen durch den Auftraggeber bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung. CPS wird den Auftraggeber vor Umsetzung über den voraussichtlichen Mehraufwand sowie etwaige Auswirkungen auf den Zeitplan informieren.
Die Umsetzung erfolgt erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftraggeber.

8. Gewährleistung & Mängel

(1) CPS verpflichtet sich zur Erstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen in funktionsfähiger und mangelfreier Form. Die Abnahme der Leistungen erfolgt mit der Übergabe und wird dokumentiert.
(2) Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 7 Kalendertagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt eine fristgerechte Mängelanzeige, gelten die Leistungen als genehmigt.
(3) Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge erfolgt nach Wahl von CPS eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur zulässig, wenn die Leistung wesentlich mangelhaft ist und eine Nachbesserung erneut fehlschlägt.
(4) Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, CPS handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.

9. Kündigung / Rücktritt

(1) Kündigung durch CPS

CPS ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail). Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Auftraggeber trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen wesentliche Vertragspflichten verletzt,
• die Mitwirkungspflichten des Auftraggebers erheblich verletzt werden (z. B. ausbleibende Zuarbeit trotz Fristsetzung),
• der Auftraggeber sich trotz Mahnung und Nachfrist mit fälligen Zahlungen in Verzug befindet,
• oder die Durchführung des Projekts durch das Verhalten des Auftraggebers unmöglich oder für CPS unzumutbar wird.

Im Falle einer berechtigten Kündigung durch CPS behält CPS den Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.

(2) Kündigung durch den Auftraggeber aus wichtigem Grund

Der Auftraggeber ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere wenn CPS trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer angemessenen Nachfrist wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt. Die Kündigung bedarf ebenfalls der Textform (z. B. E-Mail).
Im Falle einer berechtigten Kündigung sind die bis zum Zeitpunkt der Kündigung bereits erbrachten Leistungen sowie angefallene Aufwendungen von CPS vollständig zu vergüten.

(3) Kündigung ohne wichtigen Grund durch Auftraggeber
Kündigt der Auftraggeber den Vertrag ohne wichtigen Grund, bleibt der Anspruch von CPS auf die vereinbarte Vergütung grundsätzlich bestehen.

a) Während laufender Projekte
Bei einer Kündigung während eines laufenden Projekts ist der Auftraggeber verpflichtet, die vollständige vereinbarte Vergütung zu zahlen. Bereits erbrachte Teilleistungen sind in vollem Umfang zu vergüten. Darüber hinausgehende Aufwendungen sowie entgangener Gewinn gelten durch die vereinbarte Vergütung als abgegolten.

b) Vor Projektbeginn
Da CPS projektbezogen plant und Kapazitäten verbindlich reserviert, wird bei Kündigung vor Projektbeginn folgende anteilige Vergütung fällig:

• bis 7 Tage vor Projektbeginn: 100 % der vereinbarten Vergütung
• bis 14 Tage vor Projektbeginn: 75 % der vereinbarten Vergütung
• bis 30 Tage vor Projektbeginn: 50 % der vereinbarten Vergütung

Bereits angefallene externe Kosten (z. B. Domains, Lizenzen, gebuchte Drittleistungen oder sonstige projektbezogene Ausgaben) sind in jedem Fall vollständig zu erstatten.

10. Wartung, Hosting und Premium-Plugins

• Sofern zwischen CPS und dem Auftraggeber ein Wartungsvertrag abgeschlossen wird, umfasst dieser, je nach Vereinbarung, Leistungen wie regelmäßige Updates, technische Betreuung, Hosting sowie die Bereitstellung von lizensierten Premium-Plugins oder Agenturlizenzen. 
• Die Nutzung dieser Premium-Plugins und Agenturlizenzen ist ausschließlich für die Dauer des bestehenden Wartungsvertrag gestattet. Mit Beendigung des Wartungsvertrages entfällt das Recht des Auftraggebers, diese Lizenzen weiterhin zu nutzen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall verpflichtet, eigene Lizenzen zu erwerben, sofern er die entsprechenden Funktionen weiterhin einsetzen möchte.
• Sofern ein Agentur-Admin auf der WordPress-Installation des Auftraggebers angelegt wird, erfolgt die Nutzung der Premium-Plugins und Agentur-Lizenzen ausschließlich über diesen Zugang. Der Auftraggeber verpflichtet sich, diesen Agentur-Admin nicht zu löschen, zu sperren oder anderweitig unbrauchbar zu machen.
• Ohne gesonderten Wartungsvertrag besteht kein Anspruch auf Hosting oder die Nutzung von Premium-Plugins.

11. Haftung

CPS haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur sofern diese durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet CPS nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder sonstige Folgeschäden sowie für Datenverlust, haftet CPS nicht, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Die Haftungshöchstgrenze beträgt maximal den Auftragswert des jeweiligen Projekts. Eine weitergehende Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen.

12. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen – auch über die Vertragslaufzeit hinaus. Vertrauliche Informationen dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Partei weder Dritten zugänglich gemacht noch für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden.
CPS ist berechtigt, zur Durchführung des Projekts externe Dienstleister (z. B. Freelancer) einzusetzen, insbesondere für spezialisierte Aufgaben wie Übersetzungen in andere Sprachen oder Texterstellung (z. B. durch einen Copywriter). Diese werden von CPS sorgfältig ausgewählt und ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichtet.

13. Höhere Gewalt

CPS haftet nicht für Verzögerungen oder die Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden. Als höhere Gewalt gelten u.a. Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge, staatliche Maßnahmen, Pandemien, Stromausfälle, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Störungen bei Hosting-Providern sowie sonstige unvorhersehbare und außerhalb des Einflussbereichs von CPS liegende Ereignisse.
Die vereinbarten Leistungsfristen verlängern sich entsprechend der Dauer der Behinderung. Sollte die Behinderung länger als 60 Tage andauern, sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Fall sind bereits erbrachte Leistungen von CPS zu vergüten; weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

14. Referenznennung

CPS ist berechtigt, im Rahmen ihrer Eigenwerbung die für den Kunden erbrachten Leistungen in geeigneter Weise darzustellen und zu Referenzzwecken zu verwenden. Dies gilt insbesondere für die Nennung des Kundennamens und/oder -logos, die Darstellung von Screenshots sowie die Verlinkung auf das realisierte Projekt, z. B. auf der Website, in Präsentationen, in Social-Media-Kanälen oder bei Vorträgen.
Sofern der Kunde dies nicht wünscht, kann er der Referenznennung jederzeit schriftlich widersprechen. Ein Widerspruch ist auch nachträglich möglich und wird von CPS unverzüglich berücksichtigt.

15. Impressum & Datenschutz – keine Rechtsberatung

Sofern CPS im Rahmen eines Projekts ein Impressum, eine Datenschutzerklärung oder andere rechtlich relevante Inhalte bereitstellt oder implementiert, erfolgt dies nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Verwendung gängiger Standards und Generatoren (E-Recht24.de). Es handelt sich hierbei ausdrücklich nicht um eine Rechtsberatung.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die bereitgestellten Inhalte auf ihre rechtliche Richtigkeit und Vollständigkeit eigenständig zu prüfen oder durch eine qualifizierte Rechtsberatung prüfen zu lassen. CPS übernimmt keine Haftung für etwaige rechtliche Mängel, fehlende Pflichtangaben oder daraus resultierende Abmahnungen oder sonstige Schäden.

16. Schlussbestimmungen

• Änderungen und Ergänzungen dieser AGB, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Schriftform kann in Textform, z.B. per E-Mail oder PDF erfolgen.
• Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
• Es gilt das Recht des Landes, in dem CPS registriert ist (Vereinigte Arabische Emirate, Free Zone Dubai). Gerichtsstand ist Dubai, sofern gesetzlich zulässig.